1. Allgemeines und Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
1. Die nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen (in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung) gelten für alle zwischen Heide Röger, Kunst & Brot, Clara-Zetkin-Str. 23, 14471 Potsdam, E-Mail: info@kunstundbrot.com, Telefonnummer +49 172 661 27 42, USt-ID: DE353043827 (nachfolgend “Anbieterin”) im Wege des Fernabsatzes geschlossenen Verträge. Die Produktbeschreibungen sind auf der Website https://www.kunstundbrot.com/ veröffentlicht.
2. Die erworbenen Inhalte sind entweder nach dem durchgeführten Kauf direkt über die Website, über eine nachgelagerte Kurs-Plattform oder durch einen Direktdownload abrufbar. Einige der Leistungen bedürfen einer weiteren Mitwirkung und Abstimmung mit dem Kunden (siehe § 5). Zugang zu der Kurs-Plattform erhalten die Kunden durch Erstellung und Nutzung eines individuellen Accounts. Die Inhalte bestehen etwa aus Videos, Dokumenten sowie Livestreams (siehe § 2).
3. Entgegenstehende Bedingungen der Kunden erkennt die Anbieterin nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich. Abweichende AGB oder Nutzungsbedingungen des Kunden, ergänzende Vereinbarungen und/oder Nebenabreden sind nur gültig, wenn diese zwischen den Parteien schriftlich vereinbart werden. Die gesetzlichen Bestimmungen zum Vorrang der Individualabrede bleiben hiervon unberührt.
4. In diesen AGB werden teilweise unterschiedliche Regelungen für Verbraucher und Unternehmer getroffen. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Vertragsgegenstand und Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Kunst & Brot.
1. Vertragsgegenstand ist wahlweise ein entgeltliches Abonnement, der Erwerb eines Zugangs zu digitalen Kursen, der Erwerb von digitalen Produkten oder die Buchung von Dienstleistungen. Die Nutzung der Inhalte ist mit einem kostenpflichtigen Abonnement oder der kostenpflichtigen Buchung eines Kurses bzw. eines Kaufs verbunden. Gemäß den Vorgaben dieser AGB haben die Kunden im Falle eines Abonnements für die Dauer des erworbenen Abonnements auch die Möglichkeit an den angebotenen digitalen Veranstaltungen teilzunehmen sowie die darin veröffentlichten Inhalte zu den in diesen AGB vorgesehenen Zwecken entsprechend dieser AGB zu nutzen. Einzeln erworbene und zur Verfügung gestellte Produkte sind ebenfalls auf die in diesen AGB beschriebenen Zwecke beschränkt. Der Zweck der Nutzung kann privater oder geschäftlicher Natur sein. Hierbei wird eine kommerzielle Nutzung, sprich eine solche, die auf die bloße Gewinnerzielung durch Weitergabe oder Weiterveräußerung der Inhalte gerichtet ist, untersagt.
2. Auf der Website der Anbieterin sind unterschiedliche Produkte zu finden. Bei den Produktbeschreibungen handelt es sich nicht um rechtsverbindliche Angebote, sondern lediglich um Aufforderungen zur Abgabe solcher Angebote seitens der Kunden. Bei jeder der Produktbeschreibungen handelt es sich dabei um eine bloße „Invitatio ad offerendum“. Durch die bloße Bestellung des Kunden kommt noch kein Vertrag zustande. Vielmehr gibt der Kunde durch die Abgabe einer Bestellung lediglich ein Angebot zum Zustandekommen des Vertrages ab.
2.1. Vertragsgegenstand eines kostenpflichtig abgeschlossenen Abonnements ist die entgeltliche Nutzung von Inhalten auf der von der Anbieterin zur Verfügung gestellten Kurs-Plattform, die als monatliches und wiederkehrendes Abonnement erworben werden kann. Nach Auswahl eines entsprechenden Produktes, welches als Abonnement zur Verfügung gestellt wird, sind zunächst die erforderlichen Pflichtangaben anzugeben und festzulegen. Darüber hinaus ist eine der zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden auszuwählen (s.u. § 4). Durch das Betätigen des Buttons „Jetzt kostenpflichtig anmelden“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Zustandekommen des Vertrages ab. Die Annahme des Angebotes erfolgt durch die Zusendung einer Bestätigungsmail der Anbieterin, in welcher alle wesentlichen Vertragsinhalte nochmals zusammengefasst sind und der Zugang zur Kurs-Plattform erteilt wird. Ein Abonnement hat eine regelmäßige Laufzeit von einem Monat ab Zustandekommen des Vertrages, wird automatisch um jeweils einen Monat verlängert, sofern das Abonnement nicht fristgerecht gekündigt wird. Die Kündigungsfristen können § 9 dieser AGB entnommen werden.
2.2. Vertragsgegenstand können zudem entgeltlich digital zum Download zur Verfügung gestellte Inhalte (z.B. PDF-Dokument, E-Book, Canva-Vorlagen) und dessen dauerhafte Nutzung und Verwendung zu den in § 2 Abs.1 genannten Zwecken, die Nutzung von online zur Verfügung gestellten Einzelinhalten über die Kurs-Plattform oder persönliche/digitale Gesprächs-/Coachingtermine sein. Der jeweilige Vertrag kommt ebenfalls durch Angebot und Annahme zustande. Hierzu wählt der Kunde das entsprechende Produkt aus und gibt die erforderlichen Pflichtangaben an. Darüber hinaus ist eine der zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden auszuwählen (s.u. § 4). Durch das Betätigen des Buttons „Jetzt Kaufen“ gibt der Kunden ein verbindliches Angebot zum Zustandekommen des Vertrags ab. Die Annahme des Angebotes erfolgt durch die Zusendung einer Bestätigungsmail der Anbieterin, in welcher alle wesentlichen Vertragsinhalte nochmals zusammengefasst sind.
2.3. Darüber hinaus bietet die Anbieterin Dienstleistungen der Einzelbegleitung an. Diese wird jeweils hinsichtlich des Inhalts, des Umfangs, der Dauer und der Kosten individuell vereinbart. Diese AGB gelten ergänzend. Der Vorrang der Individualabrede bleibt entsprechend des § 1 Abs. 3 dieser AGB unberührt. Die Anbieterin stellt ein schriftliches Angebot zusammen, welches sie dem Kunden per E-Mail, an die ihr bekannte E-Mail-Adresse, übermittelt. Wenn zwischen den Vertragsparteien keine abweichende Bestimmung einer Annahmefrist vereinbart wurde, ist das Angebot der Anbieterin vier Wochen, gerechnet ab dem Angebotsdatum, wirksam. Der Vertrag kommt mit einer fristgerechten und schriftlichen Annahme des Angebotes durch den Kunden zustande. Es gilt stets die letzte Fassung des Angebotes. Das Formerfordernis der Schriftlichkeit der Annahme ist mit einer E-Mail gewahrt. Verspätet erklärte Annahmen haben die Wirkung eines neuen Angebotes nach den gesetzlichen Regeln des § 150 Abs. 1 BGB. Die Anbieterin bestätigt den Zugang der Annahme und den damit geschlossenen Vertrag schriftlich per E-Mail.
3. Leistungen der Anbieterin
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende(n) Sprache(n): Deutsch
1. Die Anbieterin ist für die Anbindung der Kurs-Plattform, der Website und der Server an das Internet verantwortlich und stellt die Erreichbarkeit an sieben Tagen der Woche für jeweils 24 Stunden, z. B. durch geeignete Verträge mit dem Provider, mit angemessenen Antwortzeiten sicher. Dennoch kann es in Ausnahmefällen zu Zeiten der Nichtverfügbarkeit kommen. Dies kann infolge des Fehlens vom Kunden bereitzustellender technischer Voraussetzungen für den Zugang und die Nutzung, infolge von Störungen im Datenübertragungsnetz oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegenden Mängeln, wegen höherer Gewalt, insbesondere Stromausfällen oder Störungen der Telekommunikationsnetze und aufgrund routinemäßiger oder erforderlicher Wartungs- oder Aktualisierungsmaßnahmen zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr geschehen. Wartungs- und Aktualisierungsmaßnahmen wird die Anbieterin, sofern es sich nicht um Notfallmaßnahmen handelt, mit einer Vorlauffrist von 24 Stunden ankündigen.
2. Die Anbieterin stellt die sich aus den einzelnen Produktbeschreibungen ergebenden digitalen Inhalte zur Verfügung. Digitale Inhalte sind solche, die entweder direkt nach dem Kauf dauerhaft oder mittels Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) zeitlich auf die Dauer eines Abonnements oder dem Umfang eines Kurses beschränkt online, also durch Laden in den Arbeitsspeicher des Computers, aufgerufen und genutzt werden können, unabhängig von Art und Umfang des Endgeräts (z. B. Computer, Mobile-App, Tablet etc.). Hierzu zählen insbesondere Livestreams, Videomaterial, Tonmaterial, herunterladbare Dokumente und Vorlagen.
4. Zahlungsbedingungen und Preise
1. Die Preise des Abonnements sowie der Einzelkäufe und Dienstleistungen können der jeweiligen Produktbeschreibung entnommen werden. Alle Preise verstehen sich sowohl gegenüber Verbrauchern als auch Unternehmern inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, die gesondert ausgewiesen wird. Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, sind die Zahlungen sofort fällig. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos sofort. Im Falle des unberechtigten Rückrufs, sog. Charge Back, von Kreditkartenzahlungen berechnet die Anbieterin die jeweils anfallenden Bankgebühren sowie 5,00 € für jede Mahnung. Dies gilt auch bei fehlgeschlagenen Abbuchungen im Wege des SEPA-Lastschriftverfahrens.
2. Sofern es sich um wiederkehrende Zahlungen handelt, berechnet die Anbieterin die vereinbarte Vergütung stets im Voraus für die jeweilige Abrechnungsperiode. Die erste Zahlung ist sofort fällig.
3. Sofern es sich um gegenseitig vereinbarte und gewährte Ratenzahlungen handelt, gelten die im verbindlich abgegebenen Angebot beschriebenen Ratenzahlungen, die von der anderen Vertragspartei angenommen werden. Der Ratenplan muss von der Anbieterin gewährt werden. Sollte eine der Ratenzahlungen entgegen des Ratenplans nicht fristgerecht gezahlt werden, wird die Gesamtsumme sofort fällig. Die erste Rate vereinbarte Rate ist stets sofort fällig.
4. In Abhängigkeit des Produktes, der Leistung und ggf. der individuellen Vereinbarung, stehen dem Kunden Zahlungsarten wie etwa PayPal, SEPA-Lastschrift, Sofortüberweisung, Klarna, Giropay sowie Kreditkartenzahlung zur Verfügung. Einige dieser Zahlungsmethoden können im Falle wiederkehrender Zahlungen ausgeschlossen sein.
4.1. Zur Abwicklung und Verwaltung der Zahlungen via Kreditkarte, SEPA-Mandat, Klarna, Giropay und Sofortüberweisung bedient sich die Anbieterin des Zahlungsdienstleisters Stripe. Stripe ist ein Dienst der Stripe Payments Europe Ltd. in Irland bzw. der US-amerikanischen Stripe Inc. Angaben zu Art, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung durch Stripe können der weltweiten Datenschutzerklärung von Stripe unter https://stripe.com/de/privacy entnommen werden. Stripe stellt die unterschiedlichen Zahlungsmethoden zur Verfügung. Sollte eine der Zahlungsmethoden vorrübergehend nicht zur Verfügung stehen, liegt dies allein in der Ermessenentscheidung von Stripe. Die Anbieterin übernimmt keine Haftung für das Zurverfügungstellen von Zahlungsmethoden. Es gelten die AGB von Stripe unter https://stripe.com/de-us/legal/end-users.
4.2. Für die Zahlungen via „PayPal“ ist die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg verantwortlich. Es gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
5. Leistungen des Kunden
1. Nachdem der Kunde ein kostenpflichtiges Abonnement oder ein sonstiges online zugängliches Produkt erworben hat, wird er automatisch zur Anlegung eines Benutzerkontos weitergeleitet. Der Kunde ist verpflichtet sodann neben seinem Vornamen, Nachnamen und seiner E-Mail-Adresse ein sicheres Passwort anzulegen. Die Mindestanforderungen hinsichtlich der Sicherheit des Passwortes können der Registrierungsmaske entnommen werden. Mittels dieser Daten kann der Kunde sich in das angelegte Benutzerkonto einloggen und so Zugriff auf die erworbenen Inhalte erhalten.
2. Der Kunde hat die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Website oder der Kurs-Plattform bereitzustellen. Dazu gehört die Verwendung eines PC oder mobilen Endgerätes sowie eine Internetverbindung und gängige Browsersoftware. Zur Sicherstellung der Qualität und der Funktionen sollte der Kunde stets aktuelle Betriebssysteme sowie ton- und videofähige Endgeräte verwenden. Sollte ein Kunde die erforderlichen technischen Voraussetzungen nicht erfüllen, begründet dies keine Pflichtverletzung der Anbieterin.
3. Einige der Leistungen können ohne das Zutun des Kunden (bspw. durch Anlegen des Benutzerkontos, Login etc.) oder den Betrieb von Programmen Drittanbieter (Zoom, Canva, Pinterest) nicht zur Verfügung gestellt werden. Sofern der erworbene Inhalt oder die zur Verfügung gestellte Leistung der Anbieterin an eine technische Bedingung geknüpft ist, geht diese ausdrücklich aus der Produktbeschreibung hervor. Eine solche Bedingung kann auch dazu führen, dass ein Benutzerkonto in den Systemen eines Drittanbieters anzulegen ist, der zu diesem Zwecke personenbezogene Daten erheben wird. Die Verantwortung dieser Datenverarbeitung trägt ausschließlich der entsprechende Drittanbieter.
4. Sofern für die Erbringung der Leistung eine vorige Terminabstimmung mit der Anbieterin erforderlich ist, ist der Kunde zur Mitwirkung bei der pünktlichen Terminfindung verpflichtet. Dies gilt insbesondere in Fällen der zeitlichen Begrenzung, in welcher persönliche Leistungen erbracht werden müssen. Sollte eine der Vertragsparteien bei der Vereinbarung eines passenden Termins nicht mitwirken, bleiben Kündigungs- und Stornierungsrecht (s. §9 AGB) vorbehalten. Sollte der Kunde bereits vereinbarte Termine verschieben, absagen oder nicht wahrnehmen, können Stornogebühren anfallen (§ 9). Werden mangels Mitwirkung des Kunden keine Termine innerhalb des für die Leistung vorgesehenen Zeitraums vereinbart, verfällt der Anspruch auf die Leistung mit Ablauf dieses Zeitraums gänzlich.
6. Inhalte und Nutzungsrechte
1. Die dargestellten allgemeinen Informationen und Hinweise gelten sowohl für die durch die Anbieterin betriebene Website, als auch für die Plattform, worauf der Kunde durch einloggen in seinen Benutzeraccount erworbene Inhalte nutzen kann. Sie gelten ebenfalls für jegliche Zusammentreffen in Echtzeit, beispielsweise für online abgehaltene Live-Calls oder persönlich abgehaltene Kurse oder Einzelberatungen. Auch aufgezeichnete Live-Calls sind hiervon umfasst. Jede weitere denkbare Präsentationsplattform und Vermittlung der durch die Anbieterin bereitgestellten Inhalte ist ebenfalls umfasst.
2. Urheberin aller Inhalte ist die Anbieterin. Der Kunde erhält unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das vertraglich vereinbarte, auf die Dauer des Vertrages befristete oder dauerhafte, auf Dritte nicht übertragbare, einfache Recht zur Nutzung der Inhalte der Kurs-Plattform zum privaten oder sonstigen eigenen Gebrauch (s. § 2 Abs.1). Heruntergeladene Dokumente im Rahmen von Abonnements dürfen grundsätzlich nur für die Dauer des Abonnements gespeichert werden. Danach sind sie zu löschen, wobei die Anbieterin auf eine Rückgabe verzichtet. Die dauerhafte Archivierung von heruntergeladenen Dokumenten und Inhalten ist nicht zulässig. Im Falle der Einzeldownloads ist die Nutzung zeitlich uneingeschränkt gestattet. Jede darüberhinausgehende Nutzung, insbesondere das Vervielfältigen, Verbreiten, öffentliche Zugänglichmachen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Inhalten der Website, der Kurs-Plattform sowie der Downloads, sowohl in ausgedruckter als auch in Dateiform, ist unzulässig.
7. Verhaltensregeln
1. Die dargestellten allgemeinen Informationen und Hinweise gelten sowohl für die durch die Anbieterin betriebene Website, als auch für die Plattform, worauf der Kunde durch einloggen in seinen Benutzeraccount erworbene Inhalte nutzen kann. Sie gelten ebenfalls für jegliche Zusammentreffen in Echtzeit, beispielsweise für online abgehaltene Live-Calls oder persönlich abgehaltene Kurse oder Einzelberatungen. Auch aufgezeichnete Live-Calls sind hiervon umfasst. Jede weitere denkbare Präsentationsplattform und Vermittlung der durch die Anbieterin bereitgestellten Inhalte ist ebenfalls umfasst.
2. Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine ehrverletzenden, rassistischen, pornographischen oder volksverhetzenden, im Profil, auf der Website und der Kurs-Plattform einzustellen, sofern dies überhaupt technisch möglich ist. Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gilt das Kündigungsrecht.
3. Der Kunde verpflichtet sich, jederzeit die Urheberrechte der Anbieterin zu berücksichtigen und die ihm zur Verfügung gestellten Inhalte rechtskonform zu verwenden. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde seinen persönlichen Zugang zur Kurs-Plattform lediglich selbst zu nutzen und den Zugriff Dritter zu unterlassen und zu verweigern.
4. Die Anbieterin behält sich vor, Inhalte zu sperren, wenn diese nach den geltenden Gesetzen strafbar sind oder erkennbar zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.
8. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden) ein gesetzliches vierzehntägiges Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Nach Maßgabe des Gesetzes kann das Kündigungsrecht im Falle der Erbringung von digitalen Dienstleistungen oder dem Zurverfügungstellen digitaler Inhalte und Elemente ausgeschlossen werden.
Sofern der Kunde dem Ausschluss des gesetzlichen Widerrufsrechts im Bestellprozess ausdrücklich zugestimmt hat und die sofortige Erbringung der Leistungen oder das sofortige Zurverfügungstellen der digitalen Inhalte gefordert hat, wird dieser Ausschluss hiermit ausdrücklich bestätigt.
1. Widerrufsbelehrung
Sofern das Widerrufsrecht nicht wirksam ausgeschlossen wurde, haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Lieferung, dem Tag der Zurverfügungstellung der Inhalte oder ab Vertragsschluss. Der Beginn der Widerrufsfrist kann nach Maßgabe des Gesetzes abhängig vom Vertragsgegenstand und der Vertragsart variieren. Sollten Sie hierzu Fragen haben, können Sie uns jederzeit kontaktieren.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Heide Röger
Kunst & Brot
Clara-Zetkin-Str. 23
14471 Potsdam
E-Mail: info@kunstundbrot.com
Telefonnummer +49 172 661 27 42
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. einem mit der Post versandten Brief oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich etwaiger Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
2. Musterwiderrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Heide Röger
Kunst & Brot
Clara-Zetkin-Str. 23
14471 Potsdam
E-Mail: info@kunstundbrot.com
Telefonnummer +49 172 661 27 42
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
3. Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen über digitale Inhalte erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Kunde zustimmt, dass die Anbieterin mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und wenn der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass es durch die Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.
9. Vertragslaufzeit, Kündigung, Stornierung
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten in Kraft, sobald der Kunde diesen zugestimmt hat und sie wirksam in den Vertrag einbezogen wurden.
2. Die Mindestvertragslaufzeit eines Abonnements beträgt einen Monat. Ein Abonnement verlängert sich automatisch um einen Monat, sofern es nicht vor Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt wird. Die Kündigung kann vom Kunden bis zu dem Moment der Verlängerung durch Bestätigen des Feldes „kündigen“ im eingeloggten Bereich der Kurs-Plattform erklärt werden. Nach erfolgter Kündigung entfällt der Zugang zu den Inhalten und der Kurs-Plattform mit sofortiger Wirkung. Dies hat technische Gründe.
3. Die Anbieterin hat das Recht, den Vertrag mit dem Kunden fristlos zu kündigen, wenn dieser gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen wiederholt verstoßen hat. Im Falle besonders schwerwiegender Verstöße, Beleidigungen, Rassismus o.ä., behält sich die Anbieterin den sofortigen Ausschluss des Kunden auch bei einmaligen Verstößen vor.
4. Sofern es sich um Leistungen der Anbieterin handelt, die einer vorigen Terminvereinbarung (Coachings, persönliche Termine, (Erst-)Gespräche) bedürfen, gelten die vereinbarten Termine als verbindlich. Bei Absage, Verschiebung oder Stornierung ist dies der Anbieterin schriftlich per E-Mail mitzuteilen. Abhängig vom Zeitpunkt der Absage oder Verschiebung können Stornierungsgebühren anfallen. Ein gebuchter kostenpflichtiger Termin muss mindestens 48 Stunden vor Beginn abgesagt oder verschoben werden. Andernfalls wird die volle Vergütung fällig. Dies ist auch bei Nichterscheinen zum vereinbarten Termin der Fall. Wenn ein Termin bis 48h vorher abgesagt wurde, dann wird einmalig ein Ersatztermin vereinbart. Wird dieser nicht wahrgenommen, wird die volle Vergütung fällig. Der Kunde hat keinen Anspruch auf einen zweiten Ersatztermin. Wird ein persönlicher Termin vonseiten des Kunden abgebrochen, besteht kein Anspruch auf Erstattung der geleisteten Zahlungen. Dies gilt auch für die Gesamtbuchung mehrerer Einzeltermine.
10. Haftung und Gewährleistung
1. Für die vorübergehende Nichterreichbarkeit der Website, Kurs-Plattform oder der Inhalte im Rahmen von notwendigen Wartungsarbeiten sowie für nicht verschuldete Störungen innerhalb des Funknetzes haftet die Anbieterin nicht. Erfordert eine Sicherheitsbedrohung ein kurzfristigeres Vorgehen, ist die Anbieterin in diesem Fall berechtigt, die Wartungsarbeiten unverzüglich durchzuführen, muss jedoch den Mitgliedern die Erforderlichkeit darlegen und begründen. Die Anbieterin übt bei der Erstellung des Angebotes und der Produktbeschreibungen größte Sorgfalt aus. Irrtümer und Änderungen hinsichtlich der Richtigkeit von Angaben, Produktbeschreibungen und Preisangaben sowie für Druckfehler, technische Änderungen und für durch Caching hervorgerufene Lesefehler bleiben vorbehalten.
2. Die Anbieterin ergreift angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Nutzerdaten vor Verlust, Diebstahl oder Manipulation. Für den Verlust von Daten haftet die Anbieterin nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.
3. Unberührt bleibt in allen vorgenannten Fällen die uneingeschränkte Haftung der Anbieterin für die Verletzung von Gesundheit, Leib oder Leben, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Ebenso haftet die Anbieterin im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Als vertragswesentliche Pflichten gelten alle, die zur Erfüllung des Vertrags notwendig sind. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen die Anbieterin bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Im Übrigen ist die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen.
4. Hinsichtlich der Sachmängelhaftung (Gewährleistung) gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Dem Kunden steht ein gesetzliches Sachmangelhaftungsrecht zu.
5. Bei Verträgen mit Unternehmern oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts gilt Folgendes:
a. Die Sachmangelansprüche verjähren 12 Monate nach Gefahrübergang.
b. Offensichtliche Mängel sind binnen einer Frist von 14 Tagen anzuzeigen, andernfalls gelten diese als genehmigt. Fehlmengen sind binnen 4 Tagen mitzuteilen.
c. Ist das Geschäft für beide Seiten ein Handelsgeschäft hat der Kunde abweichend von Ziffer b. den Obliegenheiten des § 377 HGB nachzukommen, also die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch die Anbieterin, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel oder eine Fehlmenge zeigt, der Anbieterin unverzüglich Anzeige zu machen. Bei unterlassener bzw. verspäteter, d.h. nicht unverzüglicher, Anzeige gilt die Ware als genehmigt. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen, sonst gelten diese bei unterlassener bzw. verspäteter Anzeige ebenfalls als genehmigt.
d. Bei einem Mangel der Kaufsache ist die Anbieterin nach ihrer Wahl zur Nacherfüllung in Form der Nachbesserung oder der Zurverfügungstellung einer mangelfreien Sache berechtigt. Der Kunde hat der Anbieterin eine angemessene Frist, variierend nach den tatsächlichen Umständen des Einzelfalls, jedoch nicht unter 7 Tagen, für die Nacherfüllung einzuräumen. Die Kostentragung und Aufwandserstattung im Rahmen der Nacherfüllung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
e. Wenn die Nachbesserung im Sinne des § 440 BGB fehlschlägt, kann der Kunde nach seiner Wahl Rücktritt oder Minderung begehren.
f. Bei Mängelrügen darf der Kunde Zahlungen nur zurückhalten, wenn ein Mangel geltend gemacht wird, über dessen Berechtigung kein Zweifel besteht, oder wenn die Mängelrüge unstreitig oder ihre Berechtigung rechtskräftig festgestellt ist. Erfolgt die Mängelrüge zu Unrecht, ist die Anbieterin berechtigt, die ihm entstandenen Aufwendungen vom Kunden ersetzt zu verlangen.
g. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Davon unberührt bleibt die unbeschränkte Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie sonstige Schäden, die auf einer fahrlässigen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die unbeschränkte Haftung gilt auch bei Verletzung vertraglicher Kardinalspflichten, also solcher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung der Kunde vertraut und vertrauen darf. Im Übrigen wird die Haftung auf den typischerweise bei den diesen AGB zugrunde liegenden Handelsgeschäften entstehenden Schaden beschränkt.
h. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
i. Die gesetzliche Verjährungsfrist im Rahmen eines Lieferregresses gemäß §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.
11. Datenschutz
Die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Regelungen auf der Website, der Kurs-Plattform und im sonstigen Vertragsverhältnis nimmt die Anbieterin sehr ernst. Die Parteien verpflichten sich gegenseitig zur Wahrung des Datenschutzes nach den gesetzlichen Regelungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG). Zum Umgang mit den Nutzerdaten wird auf die Datenschutzerklärung unter https://www.kunstundbrot.com/datenschutz/.
12. Schlussbestimmungen
1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen der Anbieterin und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Vereinbarungen zwischen der Anbieterin und den Kunden ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der der Anbieterin.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
4.Pflichtinformationen
a) Anbieterin der Angebote und Produkte unter https://www.kunstundbrot.com ist Heide Röger, Kunst & Brot, Clara-Zetkin-Str. 23, 14471 Potsdam.
b) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
c) Als Verbraucher haben Sie ein gesetzliches Mangelhaftungsrecht. Beanstandungen und Sachmangelhaftungsansprüche können Sie unter der oben bei a) angegebenen Adresse oder per Mail vorbringen.
d) Den Vertragstext kann der Kunde durch einen Klick auf die rechte Maustaste seines Browsers auf seinen Computer abspeichern oder über die Druckfunktion seines Browsers ausdrucken. Der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB) wird zudem durch die Anbieterin gespeichert und dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss zugeschickt. Über das Internet kann der Kunde als nicht registrierter Kunde die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nach Kaufabschluss nicht mehr einsehen.
e) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt die Anbieterin nicht.
f) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung kann der Kunde bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung durch Klicken auf Bearbeiten jederzeit korrigieren.
g) Die wesentlichen Merkmale der von der Anbieterin angebotenen Produkte sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote und Rabatte kann der Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebots entnehmen.
5. Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung solcher Streitigkeiten, die Online-Kaufverträgen entspringen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die Anbieterin nicht verpflichtet und nicht bereit.
Stand: 23.05.2024